Softwareerstellungsvertrag und AGB

Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Dienstleistungen und Warenlieferungen (Online-Produkte/Offline-Produkt-Lösungen) von Konzeptseiten KM-Onlinemarketing. Die rechtsgeschäftliche Durchführung (Auslieferung, Abrechnung etc.) erfolgt durch die Firma INGENIUMDESIGN im eigenen Namen für Rechnung Dritter (Kommission).

Kaufvertrag zwischen nachstehend "Auftraggeber" (abgekürzt "AG" genannt)

und

INGENIUMDESIGN
In der Eisenbach 22
65510 Idstein
nachstehend “Auftragnehmer” (abgekürzt "AN" genannt)

wird der nachfolgende Vertrag zur Verwendung eines Baukastensystems für Webseiten (Software) (nachstehend ”Vertragsgegenstand”, abgekürzt ”VG” genannt) abgeschlossen.

§ 1 Bestellung; Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte in der Produktpalette stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Produkt-Auswahl dar. Durch Anklicken des Buttons „Angebot akzeptieren oder Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Angebot enthaltenen Produkte oder Lizenzen ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail/Brief/Telefax innerhalb von 3 Werktagen annehmen. Der Vertragstext wird bei elektronischen Bestellungen per Internet nach Vertragsschluss gespeichert und kann vom Kunden bei der Firma AN abgerufen werden.

Soweit wir alle Webhosting-Daten vom AG vorliegen haben, oder wir das Webhosting im Auftrag von AG bestellen sollen wird die bestellte Ware oder Dienstleistung unverzüglich erbracht. Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Ware oder Dienstleistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist. In diesem Fall wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit informiert. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden.

Die Software befindet sich bei Lieferung auf dem aktuellen Stand. Damit diese aktuell bleiben, nimmt der Kunde entsprechend der jeweiligen Produktbeschreibung automatisch am Abonnement-/Update-Service teil. Umfang und Preis der jeweiligen Updates entsprechen den Angaben im Bestellangebot (Kontaktanfrage).

§ 2 Testphase

Es bestehen bei allen Produkten keine Testphasen. Durch die Bestellung ist der Vertrag zwischen AG und AN gültig.

§ 3 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist das von AN zur Verfügung gestellte Konzeptseiten-Lizenz (Softwareprogramm) einschließlich Benutzungsanleitung, CMS/Inhalte und weiterer Unterlagen (Produktbeschreibung) für AG. Zusätzlich wird ein Redakteur-Zugang mit ausreichenden Rechten für die eigenständige Pflege der Webseite zur Verfügung gestellt.

§ 4 Pflichtenheft

Das Pflichtenheft wird von den Vertragspartnern gemeinsam erstellt und hat alle in der Planungsphase für AN erforderlichen Informationen über die den VG umfassende Anwendungsgebiete zu enthalten. Hier müssen alle Farben, Texte und Logodateien genau beschrieben und übermittelt werden. Sollten diese nicht übermittelt werden, kann von AN nicht angefangen werden.

§ 5 Qualitätsstandard

VG wird von AN in der Weise erstellt, dass alle im Pflichtenheft beschriebenen Anforderungen erfüllt sind. Mindeststandards und Qualitätsstandards sind in der Software von Grund auf enthalten und wurden mit der neuesten Informationstechnik erstellt.

§ 6 Fertigstellungstermin

VG ist einschließlich der in § 3 genannten Dokumentation bis nach Beauftragung von 5 Werktagen zu übergeben. So kann erst eine Fertigstellung garantiert werden. Sollten hier nicht alle Informationen, wie Inhalte oder Dokumente vorliegen, so kein keine Fertigstellung garantiert werden. Ein Fertigstellungstermin wird vor der Beauftragt mit AG besprochen.

Der Termin wird bei von AG verlangten erheblichen Vertragsänderungen unwirksam.

§ 7 Installation

AN installiert VG binnen einer Frist von 14 Tagen nach dem in § 4 Pflichtenheft und § 6 vereinbarten Fertigstellungstermin auf dem Webhosting-System des AG.
Sobald die CMS Software voll funktionsfähig auf der vom AG bereitgestellten Hardware / Webhosting läuft, kann das Konzeptseiten-System installiert und eingerichtet werden.
AN kann auch eine kostengünstige Hardware / Webhosting Lösung vorschlagen.

§ 8 Nutzungsrechte

AN räumt AG ein ausschließliches, unbefristetes, übertragbares, unwiderrufliches Nutzungsrecht an VG einschließlich Dokumentation und Benutzungsanleitung ein. Das Nutzungsrecht gilt für alle bekannten Nutzungsarten einschließlich der Bearbeitung, Vervielfältigung und Veröffentlichung der Inhalte.
AG hat keine Nutzungsrechte an dem Konzeptseiten CMS, Erweiterungen oder Datenbankaufbauten.
Das Konzeptseiten-System wird nur für die Verwaltung der Inhalte bereitgestellt und die Nutzungsrechte liegen weiterhin bei AN.
Das Konzeptseiten ist nur für eine Lizenz / Domain registriert und darf nicht dupliziert oder angepasst werden. Für weitere Lizenzen / Domains muss AG weitere Absprachen und Wünsche mit AN absprechen.

§ 9 Vertragsänderungen

Für alle Änderungen kann ein zusätzliches Entgelt verlangt werden. Vertragsänderungen und die mit ihr in Zusammenhang stehenden Zusatzvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Hierdurch bedingte unvermeidliche Zeitverschiebungen sind AN unverzüglich mitzuteilen.

§ 10 Einweisung

Nach Installation von AN weist AG sowie von AN benannte Mitarbeiter in die Benutzung des Softwareprogramms ein. Die Einweisung wird via Telefon oder Bildschirmübertragung durchgeführt. AN stellt zusätzlich Einweisungen als Lernvideos bereit. Darüber hinaus gehende Einweisungen müssen gegen zusätzliche Vergütung ausgeglichen werden.

§ 9 Abnahme

AN weist 5 Tage nach erfolgter erster Einweisung oder durch Livestellung der Produkte durch angemessene Abnahmetests die Funktion des Vertragsgegenstandes nach. Die Abnahme ist nach Übergabe  oder Livestellung von VG als Auftragsbestätigung anzusehen und kann somit abgerechnet werden.

Hinweis für andere Vertragsgestaltung:
- Vor der Abnahme räumt AN dem AG eine Testphase/Abstimmung von 5 Werktagen ein.
- Abnahme erfolgt nach Übergabe oder Liveschaltung.
- Teilabnahmen von einzelnen Teilabschnitten können schriftlich vereinbart werden.

Kleinere Mängel, die Funktion und Nutzungsmöglichkeit von VG nicht beeinflussen, hindern die Abnahme nicht, wenn AN dies verlangt und unverzügliche Mängelbeseitigung (spätestens binnen 14 Werktagen) zusagt.

Liegen erhebliche Mängel vor, verpflichtet sich AN die Mängel unverzüglich zu beseitigen. Die Abnahme ist innerhalb einer Woche nach Anzeige der Mängelbeseitigung zu wiederholen.

§ 10 Quellcode

Der Quellcode verbleibt immer bei AN, der sich verpflichtet, diesen sicher aufzubewahren und auf Anforderung von AG nur durch Zugriff auf den Quellcode zu behebende Störungen am VG unverzüglich zu beseitigen. AG verpflichtet sich den Quellcode von AN nicht zu bearbeiten, nicht zu duplizieren oder diesen an einen Dritten auszuhändigen. Der Quellcode ist nur für eine Lizenz / Domain gültig.

§ 11 Vergütung

Als Zahlungsmethoden bieten wir derzeit die Bezahlung per Banküberweisung und PayPal an. Rechnungen sind nach Fälligkeit – im Regelfall mit Zusendung – zahlbar ohne Abzug. Soweit eine Zahlungsweise per Banküberweisung gewählt wird, entsteht für die kurze Überweisungsdauer von 3 Werktagen keine Kosten an AN. Die Rechnung erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Rechnungen und Mahnungen werden maschinell erstellt und werden via E-Mail zugesandt. Gebühren für eine Mahnung und eine Rücklastschrift werden bei Verzug in Rechnung gestellt.
Durch die Beauftragung wird im ersten Schritt eine Rechnung von 50% Netto Endsumme erstellt. AN verpflichtet sich diese bindend von 7 Werktagen zu begleichen. Nach Übergabe oder Liveschaltung werden die restlichen 50% und ggf. anfallenden Extrakosten fällig.

Zusätzliche Aufträge und Extrawünsche werden mit EURO 70,00 pro Stunde vergütet.

§ 12 Ansprüche bei Mängeln (Gewährleistung )

AN übernimmt für das Funktionsfehler freie Laufen der Software entsprechend der im Pflichtenheft aufgeführten Anforderungen und dafür, dass sie bei Abnahme dem anerkannten Stand der Technik entspricht, eine Gewährleistung von 1 Jahr nach Abnahme. Kommt AN in einer von AG gesetzten angemessenen Frist von mind. 5 Werktagen und mehr seiner Mängelbeseitigungsverpflichtung nicht nach, kann AG durch die erforderlichen Mängelbeseitigungsmaßnahmen den Auftrag stornieren und somit wird das Konzeptseiten-System CMS von der Hardware von AG gelöscht. Erst nach einem Fehlschlagen der Nacherfüllung steht AG ein Recht auf Rücktritt oder Minderung zu.

§ 13 Haftung

Jede Haftung ausgeschlossen - gleich aus welchem Rechtsgrund - insb. auch für Datenverluste und Folgeschäden. Die Haftung ist auch ausgeschlossen, soweit zugunsten von AG eine Versicherung besteht. AN stellt nur das Konzeptseiten-System zur Verfügung und übernimmt keine Haftung für die Inhalte von AG.

§ 14 Geheimhaltung

AN verpflichtet sich, über alle ihm während der Vertragserfüllung bekannt gewordenen Kenntnisse und Informationen über AG Verschwiegenheit zu bewahren und sie Dritten nicht zugänglich zu machen. AN verpflichtet sich alle Zugangsdaten, Inhalte usw. vor Dritte zu schützen. Mitarbeiter von AN ausgeschlossen.

§ 15 Gerichtsstand, anwendbares Recht

Auf den Vertrag ist deutsches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts anzuwenden.
Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das Gericht am Sitz von AG örtlich zuständig, soweit AN Kaufmann ist.

Reklamationen und Kündigungen bitte an folgende Adresse senden:
INGENIUMDESIGN
In der Eisenbach 22
D-65510 Idstein
info@ingeniumdesign.de

§ 16 Schlussbestimmungen

Vertragsänderungen oder Ergänzungen sind schriftlich festzuhalten. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt.

Der Softwareerstellungsvertrag ist durch Anklicken des Buttons „Angebot akzeptieren oder Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ gültig und akzeptiert. Sie geben dadurch eine verbindliche Bestellung der im Angebot enthaltenen Produkte oder Lizenzen ab.

Stand: 30.10.2020